Die Stadt Bad Kreuznach hat den Betrieb eines Weinautomaten, der auf einem Wohngrundstück an der Grenze zum öffentlichen Straßenraum aufgestellt ist, zu Recht verboten. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, das damit das vorangegangene Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz bestätigte.

Die gesetzlichen Grundlagen für Weinautomaten wurden in den letzten Jahren konkretisiert, daher sind Vorüberlegungen vor dem Kauf und der Installation von Verkaufsautomaten sehr wichtig. Das Referat Erwerbskombinationen hat nachfolgend relevante rechtliche Grundlagen zusammengestellt.

Die Transformation landwirtschaftlicher Gebäude bietet viele Chancen und Möglichkeiten. Bei der Umsetzung kreativer Pläne gibt es allerdings technische und rechtliche Anforderungen.

Das rheinland-pfälzische Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) hatte im vergangenen November den Entwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes Rheinland-Pfalz vorgelegt. Es handelt sich dabei nicht um eine umfassende Überarbeitung, sondern um kleinere textliche Änderungen, die aber in der Praxis erhebliche Auswirkungen auf die Organisation naturschutzfachlicher Themen vor Ort haben können. Daher war…

Nach intensiver Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachbereichen sind die beiden Merkblätter zu den wasserwirtschaftlichen Anforderungen an die ordnungsgemäße Silagelagerung außerhalb ortsfester Anlagen und an die ordnungsgemäße Zwischenlagerung von Festmist von Huf- und Klauentieren außerhalb ortsfester Anlagen veröffentlicht worden. Nach folgenden Kriterien sind die Lagerplätze zu bewerten.

Viele landwirtschaftliche Betriebe kennen das Problem: Die Hofstelle verfügt über Gebäude, die leerstehen und im Unterhalt hohe Kosten verursachen. Wie kann den alten Scheunen, ungenutzten Getreidespeichern oder ehemaligen Kuhställen neues Leben eingehaucht werden? Und was ist dabei zu beachten?