Mitgliederversammlung des Landesverbandes Gartenbau Rheinland-Pfalz

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Gartenbau in Bingen, konnte Präsident Volker Schmitt den Vizepräsidenten der Landwirtschaftskammer Heribert Metternich, in Vertretung von Präsident Norbert Schindler, begrüßen.

Ebenso herzlich begrüßte er den Vizepräsidenten des ZVG Jürgen Mertz und Helmut Caspary vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, der in Vertretung von Staatssekretär Dr. Thomas Griese gekommen war. Volker Schmitt bedankte sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer sowie dem Zentralverband Gartenbau und beleuchtete die Absatzsituation des vergangenen Jahres.

Die extrem hohen Öl- und Gaspreise, so Schmitt, führten zu einer wirtschaftlich starken Belastung des Berufsstandes und sind auf Dauer so nicht zu ertragen. Er erinnerte an die Bundesgartenschau in Koblenz, die mit 3,55 Mio. Besuchern außerordentlich erfolgreich war. Als besonders bemerkenswert fand er, dass 60 rheinland-pfälzische Gärtner sich in den verschiedenen Ausstellungsbereichen beteiligt haben sowie, dass 50 Prozent dieser Aussteller das erste Mal an einer Bundesgartenschau teilgenommen haben. Neun Rheinland-Pfälzer, so Schmitt, sind am Ende mit einem Staatsehrenpreis ausgezeichnet worden. Die rheinland-pfälzischen Gärtner  erreichten insgesamt 13 Ehrenpreise, 15 große Goldmedaillen, 383 Gold-, 377 Silber- und 236 Bronzemedaillen. Das Motto der BUGA "Koblenz verwandelt" habe auf die Stadt wirklich zugetroffen. Die Veränderungen waren erstaunlich und die neuen Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten werden die Koblenzer und ihre Besucher, so Schmitt, noch über Jahrzehnte erfreuen.

 

Vom 26. April bis 13. Oktober 2013 findet in Hamburg/Wilhelmsburg die Internationale Gartenschau statt. Der Landesverband Rheinland-Pfalz werde sich wieder um eine rheinland-pfälzische Hallenschau bemühen. Das Thema Landesgartenschau, so Präsident Schmitt, bewegt die rheinland-pfälzischen Gärtner schon seit Jahren. Nach drei erfolgreichen Landesgartenschauen ist man in der Vorbereitung, auch mit der Landesgartenschau in Landau, den Besuchern ein attraktives Angebot zu bieten. Hier entsteht aus einem Kasernengelände ein neues Wohngebiet, sowie Naherholungsmöglichkeiten, Sportstätten und vieles mehr. "Wir wünschen uns", so Schmitt, "dass diese Erfolgsgeschichte der Landesgartenschau über 2014 hinaus weiter geht." Man habe für 2018 mit Bad Kreuznach/Bad Münster am Stein, Neuwied und Bitburg schon drei Städte, die sich für eine Landesgartenschau bewerben werden.

 

Kritisch hinterfragte Volker Schmitt, ob man über dem Zentralverband Gartenbau noch ein weiteres gärtnerisches Dach, "Grünes Dach" genannt, braucht. Er sei sich als Präsident des Landesverbandes mit dem Vorstand einig, dass der bisherige Weg, insbesondere die Nachgiebigkeit gegenüber dem BdB und BGL, der falsche Weg gewesen sei. Auch ein kurzfristig anberaumtes Gespräch am 10. Februar zwischen Präsident Herker und Präsident Schmitt habe deutlich gemacht, dass die Positionen sich nicht angenähert hätten. Sehr kritisch beleuchtete Volker Schmitt die Aussagen von Heinz Herker im Rahmen der Präsidiumssitzung im Januar in Berlin. Aussagen wie, es sei ein Armutszeugnis für die, die sich gegen die Entwicklung eines "Grünen Dach" stellen oder der Forderung Herkers, man solle das Vertrauen haben, dass er zu einer vernünftigen Lösung komme, sonst wäre er als Präsident der falsche, lehne er ab. Zwei Aussagen kritisierte Volker Schmitt jedoch scharf. Herker habe versucht, die Verbandsvertreter mit abweichenden Meinungen als Störer zu diffamieren und außerdem mit dem Begriff der "Ungläubigen" zu belegen. Diesen Begriff sollten wir in unserer Verbandsarbeit, so Schmitt, auch beim heftigen Ringen um die beste Lösung, nicht benutzen. Er sollte in der Religion verbleiben.

Ganz besonders bedankte sich Volker Schmitt bei Jürgen Mertz, der in den letzten Monaten mit der Politik intensive Gespräche geführt , Argumente gesammelt und die Verantwortlichen überzeugt hat, so dass die neue Regelung der Landwirtschaftlichen  Sozialversicherung einigermaßen verträglich geworden ist. Volker Schmitt beleuchtete die Aufgabe der Verbände in einer Demokratie. Sie stellen die Informationen und Argumente aus ihrer Sicht zu gewissen Themen vor und deshalb sind starke Verbände unbedingt notwendig. Wer seinen Berufsverband nicht unterstützt, so Schmitt, indem er nicht Mitglied ist, nicht mitfinanziert, der sägt, ohne es zu wissen, schon an dem Ast, auf dem er selber mit seinem Betrieb sitzt.

                                                                                                                                     

Helmut Caspary, Abteilungsleiter der Abteilung Landwirtschaft im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, sprach das Grußwort des Ministeriums in Vertretung des verhinderten Staatssekretärs Dr. Thomas Griese. Caspary betonte, dass er den Termin dafür nutzen werde, um Persönlichkeiten des Gartenbaus kennenzulernen und die Anliegen des Gartenbaus mit ins Ministerium zu nehmen, um mit einem besseren Verständnis dort den Gartenbau zu unterstützen. Die Beschäftigung mit Zierpflanzen, dem Schwerpunkt des Landesverbandes, so Caspary, berührt bekanntlich das ästhetische Bedürfnis von Menschen. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten reagieren viele Verbraucher jedoch mit Zurückhaltung gegenüber Luxusgütern. Auch ästhetische Bedürfnisse sind etwas Grundlegendes, sie gehören zur Menschheit, so Caspary. Mit Blumen würden die höher entwickelten Bedürfnisse und Wünsche angesprochen. Gärtner erfüllen solche Wünsche und die Gesellschaft nimmt ihre attraktiven Angebote zunehmend an. Zierpflanzen sind also keineswegs Luxusartikel. Mit der Durchführung von Landesgartenschauen, so Caspary, gewinnt nicht nur die veranstaltende Stadt an Attraktivität, sondern in der umgebenden Region wird die Infrastruktur verbessert. Neue Parkanlagen veranlassen viele Bürger, im Umfeld einer ehemaligen Landesgartenschau zu wohnen und zu leben. Was Landesgartenschauen aus Sicht der Politik so interessant macht, so Caspary, ist der wirtschaftliche Erfolg, der sich bislang eingestellt hat. Für die im letzten Jahr zu Ende gegangene Bundesgartenschau geht man derzeit davon aus, dass für jeden investierten Euro fünf Euro als Folgeinvestition wieder nach Koblenz zurückgeflossen sind und immer noch fließen. Bei einem Etat von 102 Mio. an öffentlichen Investitionen sind das eine halbe Milliarde Euro an Folgeinvestitionen in einer einzigen Stadt. Andererseits müsse man bei Betonung aller wirtschaftlichen Aspekte natürlich darauf achten, dass eine Gartenschau ohne gärtnerische Gestaltung ihren Zweck nicht erfüllen könne. Ohne Gärtner, so Caspary, ohne den leistungsfähigen Berufsstand wären Gartenschauen nicht möglich und nicht durchführbar. So gesehen haben die Gartenbaubetriebe im Land Rheinland-Pfalz zum Erfolg der bisherigen Gartenschauen beigetragen. Hierfür sagt er den Dank des Ministeriums. Für die Landesgartenschau in Landau stellt das Land 27 Mio. Euro zur Verfügung, die aus den Haushalten verschiedener Ministerien kommen. Es habe sich jedoch gezeigt, dass die Finanzierung solcher Großereignisse zunehmend schwieriger werde. Die Gründe liegen vor allem in den Sparzielen, die sich die Landesregierung auferlegt hat, um langfristig den Landeshaushalt zu konsolidieren. Wir wissen, so Caspary, wie groß die fachliche Kompetenz ist, die der Landesverband Gartenbau als Vertreter der Gartenbauwirtschaft der Landesregierung als Partner in Sachen Landesgartenschau zur Seite stellt. Er sicherte zu, dass im Umweltministerium für eine gute Entscheidung gekämpft werde. Die Botschaft des Tages, so Caspary, könne er in dem Satz zusammenfassen: Gartenbaubetriebe tragen viel zur Lebensqualität in Rheinland-Pfalz bei und durch die Gartenschauen wird es im Land noch schöner.  

                                                                            

Vizepräsident Heribert Metternich richtete die Grüße von Präsident Norbert Schindler MdB aus. Ökonomierat Schindler sei in Berlin und könne aufgrund der Vielzahl an Aufgaben, die im Augenblick anstehen, leider nicht kommen. Kompetenz, Qualität und Service sind Trümpfe des rheinland-pfälzischen Gartenbaus, so Metternich. Damit behaupten sich die Gartenbaubetriebe in Rheinland-Pfalz gegen die Billigkonkurrenz der Discounter und Baumärkte. Trotzdem bleiben faire Wettbewerbsbedingungen ein Dauerthema der nationalen und europäischen Politik. In der Ausbildung, so Metternich, wird ab 2012 ein demographisch bedingter Rückgang erkennbar werden. Ab 2014 werden bis zu 20 Prozent weniger Schulabgänger vorhanden sein. Aktuell gibt es 1972 Auszubildende in den grünen Berufen, davon 616 in den Fachsparten des Gartenbaus sowie 295 in der Werkerausbildung. In Rheinland-Pfalz sind im Augenblick 35 Gärtner in der Meisterausbildung und erhalten diesen Sommer ihren Meisterbrief. Zusammen mit den Ausbildungsbetrieben leistet die Landwirtschaftskammer eine qualifizierte und zukunftssichere Ausbildung.

 

Zur Neuordnung der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung beleuchtete Heribert Metternich die Situation aus Sicht der Landwirte. Die LSG-Neuordnung trifft auch Landwirte und Winzer stark, da sie auch mit vielen Neuerungen konfrontiert werden. In Rheinland-Pfalz habe man vor wenigen Jahren zu einem Sozialversicherungsträger Rheinland-Pfalz fusioniert, um dann in einer zweiten Fusion mit Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland einen neuen Sozialversicherungsträger Landwirtschaft zu gründen. Metternich vertrat die Meinung, dass der Gartenbau die Notwendigkeit nicht gehabt habe, in den neuen Bundesträger integriert zu sein, weil er schon seit 100 Jahren als Bundesträger fungiere. Er sehe auch die Chance, einige Punkte bei der Neuordnung nochmal zu verändern. Die Forderungen des Zentralverbandes nach Beibehaltung des Bonussystems, des Arbeitswertes als Beitragsmaßstab und Fortführung der Prävention hält Heribert Metternich für gut begründet.

 

 Desweiteren ging er auf das Thema Grundsteuer ein. Er betrachte es sehr kritisch, wenn der neue Messwert für die Grundsteuer sich an Verkehrswerten orientieren sollte. Hierbei würden viele Unternehmer in Landwirtschaft und Gartenbau sehr viel höhere Grundsteuer als in der Vergangenheit zahlen. Er rief dazu auf, dass sich Gartenbauunternehmer in ihren Verbänden organisieren, nur dann würden sie gehört, außerdem sollten sie sich in Gemeinde- und Stadträten engagieren, denn manches, was in der Gemeinde beschlossen würde, habe größere Auswirkungen auf das Unternehmen, als die Entscheidungen in Berlin oder Brüssel.                                             

Vizepräsident Jürgen Mertz fand es in seinen einleitenden Worten bemerkenswert, dass die Rheinland-Pfälzer nach einer extrem erfolgreichen Landesgartenschau in Bingen drei Jahre später so eine erfolgreiche BUGA in Koblenz auf die Beine gestellt hätten. Er widersprach Metternich, der die Gründe für die LSV-Neuordnung in der Politik gesucht hatte. Der Bauernverband habe entschieden, dass es in der Zukunft einen Bundesträger geben soll. Ein ausschlaggebender Grund dafür war die Unruhe in den Verbänden und Betrieben über vollständig unterschiedliche Maßstäbe in Land- und Forstwirtschaft. All die Hausaufgaben, die die Landwirtschaft machen muss, hätten die Gärtner schon vor vielen Jahren gemacht. Es gibt ein Beitragssystem für alle Gärtner in Deutschland. Das Negative am neuen Bundesträgers ist, dass die Gärtner die Verlierer sein sollen. Der Träger Gartenbau hat die niedrigsten Verwaltungskosten. In Zukunft werden die Kosten des neuen Bundesträger gleichmäßig aufgeteilt und dann kann es für die Gartenbaubetriebe nur teurer werden. Ein weiteres Ärgernis ist der Wunsch der Landwirtschaft, die Mindestgröße auf einen Hektar zu erhöhen. Dies würde bedeuten, dass 40 Prozent der Gärtner aus dem System von Alterskasse, Krankenkasse und unserer Unfallversicherung herausfallen würden. Dies wäre außerordentlich negativ, da die Krankenkasse für den Gartenbau deutlich bessere Leistungen als die gesetzlichen Krankenkassen bietet und außerdem einen sehr viel besseren Service. Im ersten Gesetzentwurf, so Jürgen Mertz, war auch vermerkt, dass eine ortsnahe Betreuung der Unternehmen vorgesehen ist. Dies würde bedeuten, dass Revisoren oder der technische Aufsichtsdienst der Landwirtschaft der jeweiligen regionalen Träger die Gartenbaubetriebe betreuen. Im neuen Gesetzentwurf ist festgelegt, dass die Mitglieder von Kassel betreut werden. Verloren haben wir, so Vizepräsident Mertz, allerdings die Personal- und Haushalthoheit. Außerdem halte er es für außerordentlich ungerecht, dass die Stimmenverteilung im neuen Bundesträger nicht nach der Anzahl der Versicherten verteilt wird, sondern nach der Anzahl der fusionierten Träger. Der ZVG hat sehr früh der Politik signalisiert, dass man auf die 5,8 Mio. Bundesmittel für den Produktionsgartenbau verzichten wolle, wenn man dafür die Eigenständigkeit der Gartenbauberufsgenossenschaft erhalten könne. Dies habe die Politik leider nicht gewollt. Mertz berichtete, dass er im Errichtungsausschuss ist und er werde sich professionelle Hilfe aus dem Hauptamt holen, um diese Aufgabe leisten zu können.

 

Das Thema Pflanzenschutz, so Jürgen Mertz, sei nicht positiv besetzt. Deshalb werde es von vielen Politikern gemieden. Die neue Pflanzenschutzgesetzverordnung sei jedoch ein Schritt in die richtige Richtung. Durch die Zonenregelung bekomme man ähnliche Pflanzenschutzbestimmungen, wie in den vergleichbaren europäischen Ländern. Was er allerdings als Witz bezeichnete, ist der Sachkundenachweis. Er muss in der Zukunft alle drei Jahre vom Gärtner neu nachgewiesen werden. Es ist davon auszugehen, dass jedes Bundesland eigene Vorschriften erfindet, was der einzelne Gärtner an Nachschulung über sich ergehen lassen muss, damit er weiterhin sachkundig ist.

 

Ein weiterer schwieriger Punkt ist die Abgrenzung Landwirtschaft/Gewerbe. Die jetzige Regelung mit 51.500 Euro als Zukauf oder Dienstleistung sei der Einstieg in die Abschaffung der landwirtschaftlichen Einkommenssteuer. Er sehe jedoch nicht nur das steuerliche Problem, es könnte sehr leicht sein, dass Betriebe im Außenbereich in der Zukunft Probleme bei Neu- und Ausbauten bekämen, da die Verwaltung den landwirtschaftlichen Betrieb mit virtuellen Gewerbebetrieb nicht mehr als Landwirtschaft anerkennen würden.

 

Zum Thema Ausbildung, das Walter Holbeck am Vormittag vorgestellt hatte warb Jürgen Mertz dafür, jeder Unternehmer möge zuerst vor der eigenen Haustüre kehren. Es ist mehr Engagement in der Ausbildung notwendig, man müsse den Auszubildenden mehr Perspektiven für die Zeit nach ihrer Ausbildung geben und die Betriebe müssen jetzt richtig Gas geben, um in der Zukunft noch qualifizierten Nachwuchs zu erhalten. Natürlich sei es positiv, wenn man große Geldmengen über Ausbildungsförderwerke habe, um wie z.B. im Galabau viele Projekte umsetzen zu können. Jedoch bedeute es, dass immerhin 0,8 Prozent der Bruttolohnsumme von allen bezahlt werden müsse. Das große Problem sei jedoch die Abgrenzung in Richtung Garten-Landschaftsbau, Landwirtschaft und Floristen. Hier habe der ZVG der IG BAU Vorschläge gemacht, die IG BAU habe bis zum heutigen Tag noch nicht geantwortet. Weiterhin rief Jürgen Mertz dazu auf, die Weiterbildung und damit die Bildungsstätte in Grünberg zu unterstützen. Ein neuer Hörsaal werde dringend gebraucht. Er rief dazu auf, sich an der Baustellenaktion zu beteiligen.

 

Nach einem kleinen Schlenker zum Thema Friedhof und vernünftig trauern, griff Mertz, das nach seiner Aussage, schwierigste Thema auf. Die Frage von Präsident Volker Schmitt, ob ein grünes Dach notwendig sein, könne er, Mertz, für sich mit Nein beantworten, und es werde zur Präsidiumssitzung Mitte März ein Konzept des ZVG geben. Mit diesem neuen Konzept werde der ZVG für die Zukunft gut aufgestellt sein.

Nach dem mit Bildern untermalten Geschäftsbericht von Geschäftsführer Welmar Rietmann, berichtete Schatzmeister Hans Mültin über den Kassenbericht und konnte ein positives Ergebnis für das Jahr 2011 vorstellen. Für den ausscheidenden Kassenprüfer Hans Schumacher, Roxheim, wurde Monika Trebst, Worms, für die nächsten zwei Jahre als Kassenprüferin gewählt. Das Schlusswort des Tages hielt, wie es inzwischen Tradition ist, Vizepräsident Norbert Hammer. Er bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Kommen, lobte den Inhalt der Mitgliederversammlung und bedankte sich insbesondere bei Vorstand und Geschäftsführung für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit, insbesondere bei Präsident Volker Schmitt, der mit großem Engagement, auch im vergangenen Jahr, sehr erfolgreiche Arbeit für den Landesverband Gartenbau Rheinland-Pfalz geleistet hat.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Gartenbau ehrte Vizepräsident Heribert Metternich in Bingen zwei erfolgreiche Aussteller. Der Ehrenpreis der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz ging an Bernd Weilbrenner, Freinsheim, für ein hervorragendes Karnivorensortiment  in erstklassig gärtnerischer Kulturleistung anlässlich der Bundesgartenschau 2011 swie an Hermann Schlötter, Koblenz, für ein Sommerblumensortiment mit der besten Durchschnittsnote an angemeldeten Aufgaben. Als Ehrenpreis der Landwirtschaftskammer erhielten die beiden Aussteller den Ehrenteller der Landwirtschaftskammer.