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 Aktionen 2010: Download

Aus der Arbeit der Raumordnung 2009

von Ralph Gockel

Dezember 2009 

 

Einen Jahresbericht aus den Bereichen Raumordnung, Regionalentwicklung und Naturschutz finden Sie hier >>> 

Landwirtschaftlicher Fachplan Rheinpfalz

 Einen landwirtschaftlichen Fachplan Rheinpfalz finden Sie hier >>>

Die Landwirtschaftskammer gehört zu den Initiatoren der Stiftung Kulturlandschaft

Fachbeitrag Landwirtschaft

Einen Fachbeitrag zum Regionalen Raumordnungsplan der Region Trier finden Sie hier >>>

 

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Aktuelle Planungen

In der folgenden Tabellensuchabfrage finden Sie die derzeit laufenden Bauleitplanungen und sonstigen Planungen. Neben dem Verfahrensstand ist aus der Liste auch der Termin ersichtlich, bis zu dem spätestens Anregungen und Bedenken gegenüber dem Planungsträger vorgebracht werden können.

 

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(Aktualisiert am 07.09.10)

 

Für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben übernimmt die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz keine Gewähr.

 

 

Fachausschüsse

 

Agrarstruktur

 

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Landwirtschaft und Naturschutz

 

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Initiative Region Trier

Zertifizierung zum Qualitätsbetrieb der Dachmarke Mosel 2010

 

Im Dezember 2009 beginnt die nächste Zertifizierungsrunde für qualitätsorientierte Betriebe aus der Moselregion.

Interessierte Betriebe aus den Bereichen Weinbau, Hotel und Gastronomie können beim Projektbüro der „Dachmarke Mosel" Information und Anmeldeunterlagen anfordern.

Tel: 06531-9608-270

dachmarke-mosel@weinkulturland.de

www.moselweinkulturland.de

Verbesserung der Agrarstruktur mit absoluter Priorität

 
07.09.2010 In Bitburg fand jetzt das letzte der Agrarstrukturgespräche der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit den Dienststellen der DLR statt. Der Ausschussvorsitzende Walter Clüsserath begrüßte zunächst die neue Leiterin des DLR Eifel Dr. Anja Stumpe; anschließend wurde intensiv mit Vertretern des landwirtschaftlichen Berufstandes und dem Leiter der Abteilung Landentwicklung / Bodenordnung Edgar Henkes die Frage zum zukünftigen Bedarf von Flurbereinigungsverfahren im Bereich des DLR Eifel diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass auch in der Vergangenheit sehr deutlich Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung im Vordergrund standen. Zwar werden auch in Bitburg auf Anforderung des Ministeriums pilothaft Verfahren der Waldflurbereinigung und der Dorfflurbereinigung umgesetzt, aber aufgrund der immer knapper werdenden Personalausstattung sieht das DLR die Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung an erster Stelle. Maßnahmen zur Umsetzung der "Aktion Blau" zur Schaffung von Gewässerrandstreifen werden in den Verfahren ebenfalls bei Bedarf und entsprechender Akzeptanz berücksichtigt.


DLR bleibt Partner der Landwirtschaft

23.07.2010 Beim fünften Agrarstrukturgespräch der Landwirtschaftskammer mit der Kulturverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz konnten in Kaiserslautern am 15. Juni 2010 übereinstimmende Positionen erörtert werden.


Priorität für Entflechtung der Nutzung und Sicherung des Weinbaus

16.06.2010 Bei einem weiteren von der Landwirtschafts­kammer initiierten Agrarstrukturgespräch von Kammer und Berufsverband mit der rheinland-pfälzischen Agrarverwaltung in Bernkastel-Kues stand die Zukunft des Steilagenweinbaus an der Mosel im Zentrum. In Übereinstimmung mit dem DLR Mosel konnten Manfred Zelder, Mitglied des Vorstands der Landwirtschaftskammer und Kreisvorsitzender des Bauern- und Winzervereins, Walter Clüsserath, Vorsitzender des Agrarstrukturausschusses der Kammer, und Rudolf Haxel, Präsident des Weinbauverbands Mosel, die Bedeutung der Bodenordnung für die Erhaltung der Kulturlandschaft an der Mosel deutlich gemacht werden.


Region Westerwald-Osteifel setzt Akzente bei der ländlichen Entwicklung

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15.06.2010 Beim dritten Agrarstrukturgespräch der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit den Dienststellen der DLR in diesem Jahr in Mayen zeigte sich für die Region Westerwald-Osteifel, dass das Engagement bei den Projekten der integrierten ländlichen Entwicklung lohnend ist. Im links- und rechtsrheinischen Teil konnten in den ILE-Prozessen Eifel-Ahr, Raiffeisen Re­gion Maifeld-Pellenz und Lahn-Taunus Leitprojekte erarbeitet werden, in denen landwirt­schaftliche Belange im Vordergrund stehen. Zwar wurden in diesen Regionen auch Projekte für Tourismus, Bildung und Information und Kommunikation erarbeitet, aber mit den Maß­nahmen für das Integrale Flächenmanagement, die Ökokontoregelungen, Maßnahmen zur landwirtschaftlich geprägten regionalen Identität sowie Projekten zur Stärkung der regenera­tiven Energien heben sich die Ergebnisse der Studien deutlich von anderen Regionen in Rheinland-Pfalz ab.


Bodenordnung in der Vorderpfalz unerlässlich

26.05.2010 Eindeutiges Ergebnis des zweiten Agrarstrukturgesprächs der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit dem DLR Rheinpfalz in Neustadt/Wstr. war die Erkenntnis, dass in der Vorderpfalz wie an kaum einem anderen Standort in Rheinland-Pfalz und der Bundesrepublik die Aufrechterhaltung der Förderung der Flurbereinigung zwingend notwendig ist. Durch die festgelegte Aufbau­planung im Weinbau sowie durch die Infrastrukturverfahren, die zur Beseitigung agrarstruktu­reller Mängel, die beim Straßenbau und bei der Umsetzung von Poldern auftreten, reicht die Arbeitsplanung der Bodenordnungsverfahren bis in das Jahr 2040.


Agrarstruktur nachhaltig verbessern

25.05.2010 Beim ersten Agrarstrukturgespräch des Jahres zwischen der staatlichen Agrarverwaltung und der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz diskutierte der Ausschussvorsitzende der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Walter Clüsserath, zusammen mit seinen Kollegen der Kreisvorstände der Bauern- und Winzerverbände an der Nahe und in Rheinhessen mit dem Abteilungsleiter des DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Paul Frowein, und den Mitar­beitern der Landwirtschaftskammer über die derzeit laufenden Bodenordnungsverfahren und die zukünftig notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur in Rheinhessen und im Nahe-Hunsrück-Raum. Nach einem ersten Agrarstrukturgespräch im Dezember 2007 war das jetzige Gespräch in Bad Kreuznach der Auftakt für eine weitere Ge­sprächsrunde mit allen Landeskulturabteilungen der DLR.


Landesverband der Wasser- und Bodenverbände Rhein­land-Pfalz unter neuer Leitung

05.05.2010 Unter der Lei­tung von Ökonomierat Gerhard Kneib fand in Mainz die diesjährige Sitzung des Verbandsausschus­ses des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände Rheinland-Pfalz statt. Der Landesverband leistet als Zusammen­schluss der beiden in Rheinland-Pfalz bestehenden Bezirksverbände der Wasser- und Bo­denverbände sowie des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften (VTG) fachlich wertvolle Arbeit für die örtlichen Verbände und vertritt deren Interessen auf politischer Ebene. Dies kam eindrucksvoll im Jahresbericht des Verbandsvorstehers zum Ausdruck, da neben der Arbeit des vergangenen Jahres auch ein Rückblick über die Zeit gegeben wurde, in der Öko­nomierat Kneib Verbandsvorsteher war.


Weitere Verbesserungen bei Eingriffsregelung dringend notwendig

 
28.04.2010 Im Haus der Landwirtschaft in Bad Kreuznach kam der Ausschuss Landwirtschaft und Naturschutz der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz zusammen, u.a. um erneut das Thema "Erosionskataster" intensiv zu diskutieren. Für das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau machte Gisela Horix deutlich, warum und wie das Erosionskataster erstellt wurde. Mögliche Ausnahmen wurden erörtert; jedoch war der Ausschuss geschlossen der Auffassung, dass die derzeitige Regelung noch nicht praxisreif ist. Die bisher gültige Übergangsregelung sollte daher weiter angewandt werden. Der Ausschuss empfahl dringend, sich in Mainz und Berlin dafür einzusetzen, dass die bisher ermittelnden Grundlagendaten noch nicht zur Anwendung kommen sollten. Die Vertreterin des Ministeriums nahm die Anregungen mit und sicherte zu, sich entsprechend in Ihrem Hause dafür einzusetzen.


Landwirtschaftlicher Fachplan für die Region Mittelrhein-Westerwald fertiggestellt

26.04.2010 Vor dem Hintergrund die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken und Landwirtschaft und Weinbau als Wirtschaftsfaktoren weiterzuentwickeln (Ziele des Lan­desentwicklungsprogramms IV RLP), dient der aktuell fertiggestellte "Landwirtschaftliche Fachplan Mittelrhein-Westerwald 2010" zur Abbildung der landwirtschaftlichen Situation so­wie der Darstellung der besonderen Wertigkeit der landwirtschaftlichen Nutzflächen. Dazu wird die Landwirtschaftsfläche hinsichtlich ihrer vielfältigen Leistungen für die Gesellschaft, wie z. B. Ernährungs-, Einkommens-, Wertschöpfungs-, Arbeitsplatz-, Erholungs- und Frei­raumschutzfunktionen bewertet.


Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der SGD Süd

 
26.04.2010 Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd), Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, hat zwölf Personen in den Beirat für Naturschutz bei der SGD Süd - obere Naturschutzbehörde - berufen. Die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz wird durch den Leiter des Referates Raumordnung, Regionalentwicklung und Naturschutz Ralph Gockel in dem Gremium vertreten. Zur Besetzung des Beirates wurden seitens der Industrie- und Handelskammern sowie der Landwirtschaftskammer, der kommunalen Spitzenverbände und der gesetzlich anerkannten Naturschutzverbände Vorschläge unterbreitet. Darüber hinaus werden weitere auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege sachkundige Personen berufen.

Landwirtschaftlicher Fachplan für die Region Rheinpfalz fertiggestellt

21.12.2009 Der aktuell fertiggestellte "Landwirtschaftliche Fachplan Rheinpfalz 2009" der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz analysiert die Entwicklung der Landwirtschaft in der Region und bewertet die Landwirtschaftsfläche hinsichtlich Ihrer vielfältigen Leistungen für die Gesellschaft: Ernährungs-, Einkommens-, Wertschöpfungs-, Arbeitsplatz-, Erholungs- und Freiraumschutzfunktionen.


Ausgleichsflächen in Kulturlandschaft eingliedern

27.10.2009 Werden neue Wind-, Solar- oder Bioenergieanlagen errichtet, schaffen die Un­ternehmen, die die Anlagen realisieren, als Ausgleich für die in Anspruch genommene Natur- und Kulturlandschaft den rechtlichen Vorgaben entsprechend "Kompensationsflächen". Dass bei der Umsetzung solcher "Kompensationsflächen" die ökonomische Wirtschaftlichkeit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche gut erhalten werden kann, dokumentiert ein in dieser Form bislang einmaliges Projekt.


Land- und Forstwirtschaft bekennen sich zur Artenviel­falt

23.10.2009 In der Bewahrung der biologischen Vielfalt in der Natur einerseits und der land- und forstwirt­schaftlichen Nutzung der Kulturlandschaft andererseits sehen die Landwirt­schaftskam­mer Rheinland-Pfalz sowie die Verbände von Bauern, Winzern und Waldbesit­zern im Land keinen Gegen­satz. Vielmehr wird die mit der Nutzung von Acker- und Grün­land, Weinbergen und Waldflächen ver­bundene Pflege als Bewahrung von Lebensräumen der heimischen Fauna und Flora angesehen. Grundlage und Ausgangspunkt der Biodiversität, der Vielzahl der Arten von Flora und Fauna, sehen Landwirte, Winzer und Waldbesitzer hier in der bereits seit über 2000 Jahren praktizierten land- und forstwirtschaft­liche Tätigkeit.  Die eigentliche Bedrohung der Biodiversität sehen sie in der anhalten­den Versieglung von Böden durch Be­bauung und Infrastrukturmaßnahmen.


Neue Mitarbeiterinnen in der Raumordnung

30.09.2009 Im Sommer dieses Jahres konnten an den Dienststellen der Landwirtschafts­kammer Rheinland-Pfalz in Koblenz und in Trier zwei neue Mitarbeiterinnen für das Referat Raumordnung, Regionalentwicklung und Naturschutz eingestellt werden. Liesa-Maria Faust hat in Birkenfeld Wirtschafts- und Umweltrecht studiert und ist zusammen mit dem Dienst­stellenleiter in Trier, Herrn Dr. Walter Schmalen, dort für alle Fragen der Raumordnung zu­ständig. Neben den Stellungnahmen zur Bauleitplanung und den Bauvorhaben im Außenbe­reich gilt es insbesondere, die Interessen der Landwirtschaft in Flurbereinigungsverfahren und bei der Ausweisung von Schutzgebieten wahrzunehmen. Gerade die Ausweisung der Natura 2000 Gebiete hat möglicherweise weitreichende Konsequenzen für das Bauen im Außenbereich. Die Auflagen in Wasserschutzgebieten gehen immer häufiger davon aus, dass eine Beweidung oder das Ausbringen von Gülle und Stallmist verboten wird. Mit der Fortschreibung der Regionalen Raumordnungspläne ergibt sich außerdem ein möglicher Handlungsbedarf bei der Frage an welchen Standorten zukünftig Biogasanlagen, Photovoltaikanlagen auf Freiflächen und Windenergieanlagen noch zulässig sind


Baurechtliche Aspekte zu Ferienunterkünften im Außenbereich: Gewerblichkeit beeinträchtigt Privilegierung

17.07.2009 Viele Betriebe sind im Rahmen des allgemeinen Strukturwandels zur Stabilisie­rung ihrer Einkommen sowie zur Re­alisierung von Wachstumschancen auf zusätzliche bzw. neue Produkte, Dienstleistungen und Vermarktungsstrategien angewiesen. Eine immer wie­der diskutierte Fragestellung ist die bauplanungsrechtliche Zuläs­sigkeit gewerblicher Zu­satzfunktionen an landwirtschaftlichen Betriebsstellen, wenn sie im Außenbereich, d. h. au­ßerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage zu liegen kommen. Im nachfolgenden Beitrag soll hierzu beispielhaft auf die Anforderungen der bauplanungs­rechtlichen Zulässig­keit von Ferienunterkünften eingegangen werden.

Landwirtschaftliche Wege - Eine Infrastruktureinrichtung für die Zukunft

02.07.2009 Mit dem stetigen Strukturwandel in der Landwirtschaft ändern sich auch die An­forderungen von Landwirtschaft, Weinbau und Forstwirtschaft an den Wegebau. Dabei kommt es zukünftig nicht nur auf Ausbaubreite und Tragfähigkeit an, sondern eine Zukunft hat nur ein gut strukturiertes interkommunales Wegenetz. Einvernehmlich die Unterhaltung sicher zu stellen und eine konfliktfreie Nutzung zu ermöglichen, sind hohe Anforderungen, denen Bürgermeister, Gemeinderäte und der landwirtschaftliche Berufsstand gegenüber stehen. Zweifellos gibt es für alle Fragen eine Lösung.


Auch Perspektiven für eine moderne Landwirtschaft?

02.07.2009 Am 7. Oktober 2008 wurde das Landesentwicklungsprogramm IV für Rheinland-Pfalz veröffentlicht, es ist am 25. November 2008 in Kraft getreten. In der 60jährigen Ge­schichte des Landes Rheinland-Pfalz wurde hiermit zum vierten Mal dargestellt, auf welche Herausforderungen sich das Land einstellen muss und wie die Zukunft gestaltet werden kann. Dabei besteht das LEP IV aus einem Textteil, dem jeweils thematische Karten zuge­ordnet sind. Alle relevanten Fachinformationen des LEP IV sind in einer Gesamtkarte im Maßstab 1 : 200.000 dargestellt. Im Textteil werden neben der Raum- und Regionalentwick­lung, der Daseinsvorsorge mit Wohnen, Arbeiten, Gewerbe, Bildung und Sport insbesondere Regelungen der Freiraumnutzung vorgenommen. Außerdem wird die Fortentwicklung der Infrastruktur im Bereich Verkehr, Energie sowie Telekommunikation und Abfallwirtschaft be­schrieben.


Fachbeitrag Landwirtschaft - eine wesentliche Grundlage für den Regionalen Raumordnungsplan der Region Trier erarbeitet

 

 05.06.2009 Der Regionale Raumordnungsplan ist in vielen Fällen Entscheidungsgrundlage und politisch vereinbarter und abgestimmter Entwicklungsrahmen für eine Region. Die Planungsgemeinschaften stellen diese Raumordnungspläne auf, die in einem 10jährigen Rhythmus überprüft und weiter fortgeschrieben werden müssen.

Zur Darstellung der Belange der Landwirtschaft wurde kürzlich ein Fachbeitrag Landwirtschaft (65 Mb !) durch die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz erstellt und den zuständigen Gremien und Behörden zur Verfügung gestellt.


Exkursion des Kammerausschusses Landwirtschaft und Naturschutz zum Projekt "Halboffene Weidelandschaften"

 
14.05.2009 Seit längerer Zeit zum ersten Mal tagte der Ausschuss Landwirtschaft und Na­turschutz der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz wieder einmal auswärts. Ziel war ne­ben der Diskussion verschiedener umweltrelevanter Themen die Begehung und Begutach­tung des Extensivbeweidungsprojektes des NABU im Steinbühl bei Kirchheimbolanden. Bei der am Vormittag anstehenden Sitzung, die in der Klostermühle in Münchweiler stattfand, wurde zusammen mit zwei Vertretern des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbrau­cherschutz und einem Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau das Thema "Biodiversität" diskutiert.


Stiftung zur Förderung der Kulturlandschaft mit neuer Homepage

19.12.2008 Ab sofort hat die von Landwirtschaftskammer, Bauernverbänden und Gemeinde-und Städtebund gegründete Stiftung zur Förderung der Kulturlandschaft eine neue Internetplattform. Unter der Adresse www.kula-rlp.de wurde für alle Interessenten eine Homepage eingerichtet, die über Ziele, Aktivitäten sowie Handlungsfelder der Stiftung informiert. Mit diesem Schritt verfolgt die Stiftung weiter konsequent den Weg der Information und Transparenz, um ihre Philosophie einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.


Ohne Weinbau keine Artenvielfalt am Steilhang

10.12.2008  Ohne umweltschonend bewirtschaftete Weinberge sind Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft an den Steilhängen von Mosel, Ahr und Mittelrhein undenkbar. Als intakter Lebensraum der für diese Standorte spezifischen Artenvielfalt in Flora und Fauna sind sie die Voraussetzung für erfolgsorientierte Naturschutzpläne. Ausgehend von einer Initiative der Stiftung zur Förderung der Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz sowie der Landwirtschaftskam­mer, traf sich jetzt ein Expertengremium von Weinbau- und Naturschutzfachleuten in Wittlich mit dem Ziel, die Problematik der Nutzungsaufgabe von Weinbergen in Steil- bzw. Steilstla­gen zu untersuchen und Ansätze für die Verbesserung der ökonomischen und ökologischen Rahmenbedingungen für eine Weiterbewirtschaftung zu erarbeiten.


So zahlt sich einzelbetrieblicher Naturschutz aus

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19.09.2008 Mit sofortiger Wirkung bietet die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz jedem landwirtschaftlichen Betrieb die Möglichkeit, die auf den eigenen Betriebsflächen vorgesehe­nen Bewirtschaftungsmaßnahmen auf ihre naturschutzfachliche Wertigkeit hin zu überprü­fen. Ziel ist es, die in der Landwirtschaft bisher ohnehin vorgenommenen Maßnahmen auch für den Naturschutz sichtbar und verwertbar zu machen.

 


Forderungen des Naturschutzes deutlich zurückfahren

19.09.2008 Erneut hat sich der Ausschuss Landwirtschaft und Naturschutz der Landwirt­schaftskammer Rheinland-Pfalz mit dem Konflikt­feld Landwirtschaft und Naturschutz auf der einen Seite, aber auch mit den Kooperations­möglichkeiten von Landwirtschaft und Naturschutz auf der anderen Seite beschäftigt. "Das Angebot steht", so der Ausschussvorsitzende Michael Horper an die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Akteure des Naturschutzes. Die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz ist bereit, gerade beim Thema Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sehr eng mit dem Natur­schutz zu kooperieren, um landwirtschaftsverträgliche Projekte so umzusetzen, dass sie auch einen naturschutzfachlichen Mehrwert haben.


Ausschuss Agrarstruktur und Regionalentwicklung der Landwirt­schaftskammer setzt sich mit Photovoltaik auseinander

 
12.06.2008 In der Frühjahrssitzung des Ausschusses Agrarstruktur und Regionalentwicklung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz unter Vorsitz von Walter Clüsserath wurde zum Abschluss der mit allen DLR geführten Agrarstrukturgespräche ein Resümee gezogen und Perspektiven für die weitere Berücksichtigung landwirtschaftlicher Aspekte in der Regional­entwicklung diskutiert. Außerdem verabschiedete der Ausschuss ein Positionspapier zum Bau von Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen, das in der sich an die Aus­schusssitzung anschließenden Vorstandssitzung der Landwirtschaftskammer verabschiedet wurde.


Agrarstrukturgespräche: Eifel und Mosel gut aufgestellt

 
14.04.2007 Die Fortsetzung der Agrarstrukturgespräche der Landwirtschaftskammer Rhein­land-Pfalz mit den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) des Landes fand in Bit­burg und Bernkastel statt. Wie in den vorangegangenen Gesprächsrunden, zu denen jeweils der Vorsitzende des Ausschusses Agrarstruktur und Regio­nalentwicklung der Landwirt­schaftskammer Walter Clüsserath eingeladen hatte, standen die Themen der "Regionalent­wicklungs-Prozesse", "Schwerpunkte der Flurbereinigung", "Schwerpunkte der Bodenord­nung" und "Konflikte Landwirtschaft - Naturschutz" bei der Dis­kussion im Vordergrund.


Landwirtschaftskammer führt Agrarstrukturgespräch mit dem DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück

20.12.2007 Nach dem Auftakt des Agrarstrukturgespräches beim DLR in Kaiserslautern folgten unter Vorsitz von Walter Clüsserath, der auch Vorsitzender des Ausschusses Agrarstruktur und Regionalentwicklung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz ist, jetzt die Gespräche mit der Abteilung Landentwicklung und ländliche Bodenordnung in Bad Kreuznach für die Region Rheinhessen und in Simmern für die Naheregion. An den Gesprächen mit dem DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück nahmen die Kreisvorsitzenden des Bauern- und Winzerverbandes, die Ausschussmitglieder der Landwirtschaftskammer und die Mitarbeiter der Landwirtschaftskammer und des Bauernverbandes teil. .


Sitzung des Ausschusses Agrarstruktur und Regionalentwicklung

15.11.2007 Die Zukunft des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz war Schwerpunkt der jüngsten Tagung des Ausschuss Agrarstruktur und Regionalentwicklung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach. Unter Vorsitz von Walter Clüsserath aus Pölich wurde die von der Landesregierung in dieser Prognose der Landwirtschaft noch eingeräumte Bedeutung, die seit den Regionaltagungen von Minister Hering an Bedeutung gewinnt, mit Sorge und Skepsis betrachtet.


Landwirtschaftskammer zu OVG-Urteil: Baugenehmigung muss erteilt werden

02.10.2007 In einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Koblenz wurde zu Gunsten eines Landwirtes und Winzers unmissverständlich dargelegt, dass die nach dem BauGB privilegierte Möglichkeit des Bauens im Außenbereich für Landwirte durch eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und einer Landschaftsschutzgebietsverordnung nicht verhindert werden kann. Eindeutig hat das OVG festgestellt, dass in einer agrarisch geprägten Kulturlandschaft ein landwirtschaftlicher Aussiedlerhof von einem Betrachter als zur Landschaft gehörig und nicht als störendes Element empfunden wird. Mit diesem Urteil wird der Landwirtschaft das Recht, privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich zu errichten bestätigt. Das Urteil kommentiert Gerd Becher, Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz.


Vorgelegtes LEP IV muss vollständig überarbeitet werden

02.08.2007 Immer wieder konnte in den letzten Monaten in der Presse vernommen werden, dass Kommunen, Landkreise und Verbände sich zum Landesentwicklungsprogramm IV des Landes Rheinland-Pfalz geäußert haben. Bereits zum Ende 2006 lag der Entwurf des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV) vor, mit dem die Grundzüge der Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz für die nächsten 15 Jahre aufgezeigt werden sollen. Dabei macht das LEP IV verbindliche Vorgaben für die Regionalplanung in Trier, im Raum Mittelrhein-Westerwald, im Raum Rheinhessen-Nahe sowie in der Vorderpfalz und der Westpfalz. Auch die auf der Regionalplanung aufbauenden Flächennutzungspläne sind an bestimmte Vorgaben des LEP IV gebunden.


Stiftungsrat konstituiert

18.07.2007 Bei der Stiftung zur Förderung der Kulturlandschaft hat sich das in der Satzung vorgesehene berratende Gremium konstituiert, das den Vorstand bei der Verwendung der Stiftungsmittel bzw. der Erstellung des Haushaltsplans sowie bei der Auswahl und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und Projekte beratend begleitet. Berufen wurden neben dem Stiftungsvorstand Herr Hornberger, Herr Theis, Herr Dr. Hofmann, Herr Dr. Langen, Herr Landrat Görisch und Frau Prof. Dr. Hietel von der FH Bingen. Stiftungsratsvorsitzender wurde Herr Horper, sein Stellvertreter Herr Landrat Görisch.

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Stiftung Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz

22.06.2007 Ende des vorigen Jahres wurde die Stiftung zur Förderung der Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz als Gemeinschaftsprojekt der Landwirtschaftskammer, der Bauernverbände und des Gemeinde- und Städtebundes gegründet. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Interessen von Landwirtschaft, Naturschutz und den Verursachern von Eingriffen in Natur und Landschaft im Sinne einer Win-Win-Strategie zusammenzuführen. Dazu werden örtliche bzw. regionale Flächen- und Ökopools eingerichtet sowie die möglichst weitgehende Integration von Kompensationsmaßnahmen in eine landwirtschaftliche Nutzung angestrebt. Erste Projekte sind angelaufen.


Meldung von Vogelschutzgebieten in Rheinland-Pfalz

15.05.2007 Am 14. Mai 2007 hat das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz die neuen Vogelschutzgebiete für Rheinland-Pfalz im Internet freigeschaltet. Unter der Internetadresse http://www.natura2000.rlp.de/vogelschutz (Benutzername: natura2000, Kennwort: vsg2007) können über das Internet alle Vogelschutzgebiete bis zu einem Maßstab von 1 : 2.500 - also einer flurstücksscharfen Abgrenzung - angeschaut werden.

Wesentliche Neuausweisungen gibt es im Westerwald, in Rheinhessen und der Vorderpfalz sowie in Waldgebieten in der Südwestpfalz.


Sitzung des Ausschusses Landwirtschaft und Naturschutz

 

14.05.2007 Im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses "Landwirtschaft und Naturschutz" der Landwirtschaftskammer am 09.05.2007 in Hackenheim referierte Herr Dr. Albrecht Mährlein als öffentlich bestellter Sachverständiger der Landwirtschaftskammer Niedersachsen über die Verkehrswertminderung von Flächen durch Auflagen des Naturschutzes. Zu der Sitzung waren auch Sachverständige aus Rheinland- Pfalz geladen. Dieses Thema war für die Ausschusssitzung aktuell, weil bereits am Vormittag über die weitere Ausweisung von Vogelschutzgebieten in Rheinland- Pfalz und die Folgen für die Landwirtschaft diskutiert wurde. In dieser Woche soll die Beteiligung der Öffentlichkeit über die Ausweisung von über 74.000 ha weiterer Vogelschutzgebiete beginnen. Über das Internet können die Flächen, die im Wesentlichen im Westerwald, in der Vorderpfalz und Rheinhessen und in der Südwestpfalz liegen, eingesehen werden. Alle betroffenen Grundstückseigentümer können sich direkt an das Ministerium wenden, um Bedenken gegen die Ausweisung vorzutragen.


Beauftragte für den Grundstücksverkehr konstituieren sich neu

Für die Dauer der 7. Wahlperiode der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (2006 - 2012) wurden am 12.04.2006 die neuen Grundstückverkehrsbeauftragten bestellt. Diese von der Landwirtschaftskammer für jeden Landkreis und für jede kreisfreie Stadt beauftragten Personen werden immer dann tätig, wenn bei Veräußerungen landwirtschaftlicher Grundstücke eine Genehmigung nach dem Grundstückverkehrsgesetz erforderlich ist.


Flächenverbrauch abbremsen - Landwirtschafts- und Umweltverbände fordern: Entsiegelung bei Neuversiegelung

18.05.2006 Größer als das Bundesland Bremen ist die Fläche, die in Deutschland jährlich der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen und für Siedlungs- und Verkehrszwecke verbraucht wird. 1 Million Quadratmeter - mehr als die Insel Helgoland - gehen so jeden Tag unwiederbringlich verloren. Der Präsident der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz Norbert Schindler MdB nennt diesen Flächenverbrauch eines der drängendsten und gleichzeitig wenig beachteten Umweltprobleme.


Landwirtschaftskammer bietet Betrieben Unterstützung bei Verträglichkeitsprüfungen für Bauvorhaben in Natura-2000-Gebieten

26.04.2006 Mit der Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes vom 12. Oktober 2005 sind auch eine Reihe von neuen Bestimmungen des Naturschutzes mit Folgen für die Landwirtschaft verbunden. Neben der Definition der guten fachlichen Praxis, der Eingriffsregelung und dem Ökokonto, insbesondere aber wegen der Bestimmungen der Natura-2000?Gebiete war die Novellierung dieses Gesetzes notwendig geworden.